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[Off-Topic] Das Grundsatzprogramm der AfD

Ich habe mich bis gestern für eine Hausarbeit mit dem Grundsatzprogramm der AfD auseinandergesetzt und fänd es irgendwie zu schade, meine Ergebnisse unerwähnt zu lassen. Das hier ist und bleibt primär ein Buchblog, aber ich bin ohnehin der Meinung, dass wir Buchblogger*innen politischer werden müssen. Deshalb und angesichts der kommenden Bundestagswahlen folgt jetzt eine kleine Zusammenfassung des Grundsatzprogramms, das ihr übrigens hier lesen könnt. 96 Seiten Spaß!
Grundsatzprogramme sind übrigens eigentlich primär für Parteimitglieder gedacht - erst, wenn es um Partei- und Wahlprogramme geht, richten die sich an eine bestimmte Wähler*innenschaft. Ich habe mir allerdings auch die GSP anderer Parteien angeschaut und festgestellt, das keines so leser*innenfreundlich ist wie das der AfD. Die Vermutung liegt also nahe, dass sich dieses GSP nicht nur an Mitglieder der Partei richtet. 
Wir hangeln uns mal einigermaßen chronologisch entlang. 
Wir kamen zusammen in der festen Überzeugung, dass die Bürger ein Recht auf eine echte politische Alternative haben, eine Alternative zu dem, was die politische Klasse glaubt, uns als „alternativlos“ zumuten zu können. S. 6
"Wir" und "die Bürger" - die Politiker*innen sehen sich selbst also nicht als Teil der Bürger*innen, sondern lediglich als Verfechtende ihrer Rechte. Im Grunde wird gesagt: In Deutschland gibt es eine korrupte Regierung bestehend aus einer "politischen Klasse" ohne "echte" politische Alternativen - bis jetzt. Es wird Misstrauen geschürt gegen ein Establishment, ein Feindbild, das erst beim Lesen des Programms zu existieren beginnt. 
Diese Allmacht ist Ursache der verbreiteten Politikverdrossenheit und nicht zuletzt auch Wurzel der gesellschaftsschädigenden Politischen Korrektheit und des Meinungsdiktats in allen öffentlichen Diskursen. Nur direkt-demokratische Entscheidungen des Volkes können die Parteien wieder in das demokratische System integrieren. S. 11
Im Grunde wird hier die zuvor als korrupt verstandene Regierung als undemokratisches Regime (das Wort "Regime" taucht an anderen Stellen auch auf) bezeichnet. Im Demokratieverständnis der Partei können nur Direktwahlen demokratisch sein - im Moment leben wir also keine Demokratie. Im Gegenteil, wir leben in einer Diktatur der "Politischen Korrektheit" und des "Meinungsdiktats". Warum eigentlich? Weil Schwarze Menschen nicht mit dem N-Wort angesprochen werden sollen? Weil "Ziegenficker" nicht als adäquate Umschreibung für Menschen türkischer Herkunft gilt? Weil der Hitlergruß nicht erwünscht ist? Weil sich Menschen dafür einsetzen, zu gendern? Was genau damit gemeint ist wird, wie so vieles, natürlich nicht ausgeführt. 

Auf den Seiten 17-20 geht es dann um die EU und den Euro. Es fallen Begriffe wie:
  • "fremde Bevormundung"
  • "schleichende Entdemokratisierung"
  • Verlust der "nationalen Souveränität" 
  • "systembedingt erzwungen"
  • "grundlegende Fehlkonstruktion"
Die AfD möchte also ein Deutschland, das nur noch aus wirtschaftlichen Gründen Bündnisse mit anderen Ländern eingeht. Die EU hindert Deutschland daran, alles frei tun zu können (wie was? Einen weiteren Weltkrieg anzetteln?) und überhaupt ist Deutschland ja immer nur am Geben, Geben und Geben und kriegt selbst nichts. Uns geht es hier ja so, so schlecht wir Armen. 

Jetzt kommen wir aber zum noch beliebteren Thema der kriminellen Ausländer*innen. Und nein, liebe Leute, mit Fakten der Kriminalstatistiken kommen wir gegen die AfD nicht an, denn: Das ist alles korrupt und unwahr! Und wie lösen wir das Problem? Indem wir 1. mehr abschieben, 2. das Strafmündigkeitsalter von 14 auf 12 senken und 3. auch bei Heranwachsenden (18-21 J.) nicht mehr das Jugend-, sondern das Erwachsenenstrafrecht anwenden. Dass es hierbei nicht darum geht, Menschen mit deviantem Verhalten zu resozialisieren, wird deutlich, wenn dafür plädiert wird: 
Nicht therapierbare alkohol- und drogenabhängige sowie psychisch kranke Täter, von denen erhebliche Gefahren für die Allgemeinheit ausgehen, sind nicht in psychiatrischen Krankenhäusern, sondern in der Sicherungsverwahrung unterzubringen. S. 26
Da frage ich mich: ab wann gilt jemand denn als "nicht therapierbar"? Hier schafft sich die AfD ein schönes Schlupfloch, um möglichst alle Menschen einzusperren, die sich nicht 'regelkonform' verhalten. Und was könnte auf so ein Einsperren folgen? Oh..
Versteht mich nicht falsch, ich sage nicht, dass die Justiz nicht eingreifen soll, wenn etwas passiert. Aber der Plan der AfD ist nichts anders als sozialdarwinistisch. Alles, was mehr Mühe kosten würde, wird einfach wegradiert. Was übrigens noch wegradiert werden soll: Hartz IV. Nachzulesen auf den Seiten 36f. Die Grundsicherungen sollen die örtlichen Jobcenter übernehmen, aber so, dass immer genug Anreiz besteht, (wieder) zu arbeiten. "Sozialdarwinistisch" sagte ich schon, oder? Was ist, wenn man nicht arbeiten kann, weil man physisch, geistig, psychisch oder sonst wie nicht dazu in der Lage ist? Pech gehabt. Leistungsgesellschaft deluxe. Wird auf Seite 54 noch deutlicher, wenn die Inklusion zugunsten des Geldes und des Lernefolgs der "nicht behinderten Schüler" wieder über Bord geworfen werden soll. "Behinderte Schüler" gehören in "diese Einrichtungen". .... Ja. Mir ist auch schlecht.

Auf S. 26 wird außerdem gewünscht, dass sich jede*r Bürger*in bewaffnen kann. Generell sind die in der Partei ganz scharf auf Waffen, denn (s. S. 30): die Feindstaatenklausel (das Ding, das nach dem 2. Weltkrieg beschlossen wurde, das Deutschland nicht erlaubt, über ein bestimmtes Maß hinaus aufzurüsten, was Armee und Waffen angeht - so nach zwei begonnenen Weltkriegen) soll endlich weg. Deutschland braucht mehr "militärische[n] Fähigkeiten" (S. 30) uuuuund *Trommelwirbel* eine Wiedereinführung der Wehrpflicht! (S. 32) Die deutsche Bevölkerung soll sich wieder mit "ihren Soldaten" und "ihrer Bundeswehr" identifizieren. Dieser Beigeschmack, wo kommt er her, wo nur? 

Ein ganz besonderes Streitthema ist auch Gender. Böse, ganz, ganz böse! So sehr, dass der Thematik gleich zwei Unterkapitel gewidmet sind. "Pseudo-Wissenschaft" und "Ideologie" sind nur zwei von den vielen Bezeichnungen für Genderwissenschaft. Sie entspräche einfach nicht den 'naturgegebenen Geschlechterrollen'. Außerdem finde in der Schule "eine einseitige Hervorhebung der Homo- und Transsexualität im Unterricht" statt, in der die Kinder "zum Spielball der sexuellen Neigungen einer lauten Minderheit" würden. (S. 54)
What. The. Fuck. 
Nicht nur, dass Sexualität und Identität vollkommen miteinander vermischt werden - seit wann werden diese Themen denn ausreichend, geschweige denn "einseitig" in den Schulen behandelt? Ehh? Die Essenz der Aussage ist eigentlich: Wenn Kinder in solchen Themen unterrichtet werden, werden sie homo- oder transsexuell. Abgesehen davon, dass das Bullshit ist, denk ich mir "Selbst wenn, na und?" 
Aber das wäre nicht nur ein Widerspruch für das traditionelle Familienbild der AfD, nein. Es würde auch nicht zur 'Arterhaltung' beitragen, was fatal wäre. Dazu:
Die zunehmende Übernahme der Erziehungsaufgabe durch staatliche Institutionen wie Krippen und Ganztagsschulen, die Umsetzung des „Gender-Mainstreaming”-Projekts und die generelle Betonung der Individualität untergraben die Familie als wertegebende gesellschaftliche Grundeinheit. [...]

Jede fünfte Frau bleibt heute kinderlos, unter Akademikerinnen war es 2012 sogar jede dritte. Familien mit mehr als zwei Kindern finden sich überwiegend in sozial schwächeren Schichten, während in der Mittelschicht das Geburteneintrittsalter der Frauen immer weiter steigt und die Anzahl kinderreicher Familien sinkt. […]  
Dass die Geburtenrate unter Migranten mit mehr als 1,8 Kindern deutlich höher liegt als unter deutschstämmigen Frauen, verstärkt den ethnisch-kulturellen Wandel der Bevölkerungsstruktur. (S 41f) 
Was wird hier eigentlich gesagt? 
- Kinder sollten nicht in Krippen und Ganztagsschulen 'erzogen' werden, sondern zu Hause. Was ist der Subtext des Ganzen? Frauen sollen ihre Emanzipation ("Gender-Mainstreaming") und Karriere gefälligst über Bord werfen und daheim bei den Kindern bleiben. 
- Überhaupt sollen Frauen, vor allem Akademikerinnen, (mehr) Kinder bekommen. Eigentlich braucht es doch mehr Angebote wie Krippen etc, damit berufstätige Frauen (mehr) Kinder bekommen, oder? Aber das will die AfD ja auch nicht. Was heißt das also? Dass Frauen keine Karriere machen und Kinder kriegen sollen. Das und nichts anderes. 
- Und warum? Für die 'Arterhaltung'. Kann ja nicht sein, dass "Migranten" mehr Kinder kriegen und für einen demographischen Wandel sorgen. Irgendwie hab ich wieder diesen Beigeschmack im Mund. Hatte ich übrigens erwähnt, dass Frauen auch das Recht zur Abtreibung abgesprochen werden soll? 
Nun denn, deutsche Frauen. Ihr wisst, was zu tun ist. 

Passender Übergang zu einem weiteren Lieblingsthema der Partei: Diese Flüchtlinge, die vermaledeiten! Quintessenz des Ganzen: Wollen wir nicht. Und wenn, nur vorübergehend in Einrichtungen auf "Botschaftergeländen". Bei ökonomischen Fluchtursachen würde die AfD sogar Nachteile für die westliche Wirtschaft in Kauf nehmen, um die Ausbeutung anderer Länder zu stoppen - aber nicht, weil Menschen darunter leiden, nur, damit sie nicht nach Deutschland kommen. Es wird Angst geschürt mit Begriffen wie "Masseneinwanderung", "Bevölkerungsexplosion", "massenhafte[r] Missbrauch" und "schleichende[n] Erlöschen[s] europäischer Kulturen". Geflüchtete Menschen wollen: unser Geld, unsere Frauen, unser Land. Auch andere Einwanderer wollen wir nicht und wenn, dann nur, wenn sie ausreichend qualifiziert sind. Kthxbye. 

Ach ja, was ist eigentlich dieses "Deutschsein"? S. 65 verrät es uns: Deutsches Blut macht dich deutsch. Ein deutscher Pass reicht dafür nicht aus und überhaupt sollen Menschen ohne deutsches Blut bitte keine deutsche Staatsangehörigkeit erlangen können. Im Programm ist zwar nur die Rede von einer Erhöhung der Anforderungen für eine Einbürgerung. Allerdings heißt es auch, dass "die deutsche Staatsangehörigkeit untrennbar mit unserer Kultur und Sprache verbunden" ist. Schöne Umschreibung für "deutsches Blut", mh? Wär ja sonst Nazisprech. 

Dass in Deutschland eigentlich nur Biodeutsche leben sollen, wird auch deutlich, wenn gesagt wird:
„Deutsche Leitkultur statt Multikulturalismus“: Die Ideologie des Multikulturalismus, die importierte kulturelle Strömungen auf geschichtsblinde Weise der einheimischen Kultur gleichstellt und deren Werte damit zutiefst relativiert, betrachtet die AfD als ernste Bedrohung für den sozialen Frieden und für den Fortbestand der Nation als kulturelle Einheit. [...] 
"Der Islam gehört nicht zu Deutschland. In seiner Ausbreitung und in der Präsenz einer ständig wachsenden Zahl von Muslimen sieht die AfD eine große Gefahr für unseren Staat, unsere Gesellschaft und unsere Werteordnung. S. 47f.
Also: Wer ist eigentlich auf die Idee gekommen, andere Kulturen (= Menschen anderer Kulturen) als gleichwertig zu betrachten? Frechheit, oder? Wie kommt man darauf? Mir scheint es zwar eher geschichtsblind, rassistische Ideologien der Kolonialzeit zu ignorieren - aber hey, die wahre Ideologie ist doch dieses "Multikulti" und "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich". Ups, war das eben aus dem Grundgesetz? Na jaaa. Passiert. Auf S. 48 nehmen wir es schließlich mit der Religionsfreiheit auch nicht so eng:
Die AfD bekennt sich uneingeschränkt zur Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit. Sie fordert jedoch, der Religionsausübung durch die staatlichen Gesetze, die Menschenrechte und unsere Werte Schranken zu setzen. S. 48
Die wissen, aber schon, dass "Menschenrecht" (zur Erinnerung: das waren diese komischen Rechte, die jedem Menschen auf der Welt ohne Bedingungen zustehen müssen) und Einschränkung der "Religionsausübung" ein Widerspruch in sich ist, oder? 
Aber was erwartet man schon von einem Programm, das in 5,4-5,7% muslimischem Bevölkerungsanteil (s. BAMF) eine "große Gefahr" sieht und Generationen an Menschen ihre Zugehörigkeit zum Land absprechen will. 

Zu guter Letzt noch eine Perle aus dem Kapitel "Energiepolitik", in dem sich für Atomkraft und gegen erneuerbare Energien, sowie die Klimaerwärmung ausgesprochen wird:
IPCC und deutsche Regierung unterschlagen die positive Wirkung des CO2 auf das Pflanzenwachstum und damit auf die Welternährung. Je mehr es davon in der Atmosphäre gibt, umso kräftiger fällt das Pflanzenwachstum aus. S. 79
Klimaerwärmung ist eine Lüge und durch mehr CO2 gibt es mehr Pflanzen und durch mehr Pflanzen weniger Welthunger. Ende.

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Das war nicht mal ein Bruchteil dessen, was man alles am Programm der AfD kritisieren kann. Aber ich denke, dass diese Beispiele schon ausreichend darstellen, wofür die Partei eigentlich steht. Ich habe mich in diesem Beitrag nicht großartig um Neutralität bemüht, aber das ist auch gar nicht mein Anspruch gewesen. Ich hoffe, ihr konntet ein bisschen was mitnehmen - und seien es nur Argumente, um für die kommenden Bundestagswahlen im eigenen Umfeld Einfluss nehmen zu können. In diesem Sinne wünsche ich ein paar schöne Feiertage! 

Kommentare

  1. das eigentlich gruselige ist, dass man an einigen stellen ein stück weit mitgehen kann....und plötzlich biegen die nach rechts ab, dass es grade so kracht. die argumentation, zum fürchten.
    im eigenen umfeld einfluss nehmen, hat das schon mal jemand versucht? diese menschen leben unter einer glocke, wahrscheinlich aus CO2. da kann man inhaltlich nicht diskutieren und schon gar nicht mit sachen aus der praxis. ich würde meine nerven nicht an denen aufreiben wollen.

    inklusion, das wäre m e i n thema. warum sie nicht klappt könnte ich an unserem beispiel aufdröseln. sowas wollen die aber nicht hören. von der sache haben sie ja jeweils, wie allgemein in der politik, lieber keine ahnung. das stört nur.
    auf jeden fall werde ich meinen kindern aus 8 Nationen nicht erklären, dass alles, was sie mitbringen, mist ist. wir vergleichen das, benennen das. ein paar dinge muss ich ihnen nahebringen, damit sie in D erfolg haben können. aber nicht, dass ihre sprache oder ihre religion mist ist. ich rege mich schon wieder auf, dabei habe ich ferien :X c.

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  2. Danke, dass du das nochmal für den Blog so aufgedröselt hast. Für die Off-Topics komm ich immer wieder gerne her. Liebe Grüße vom Goethe seinem Groupie! <3

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  3. Das ist wirklich ein guter Einblick in deren Programm. Ich hab mir das vor einiger Zeit auch mal komplett durchgelesen, einfach weil ich wissen wollte wofür die noch so stehen. Wirklich ekelhaft und es stinkt ganz schön nach 1933...

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  4. Der AFD muss man teilweise Recht geben. Denn Gender Mainstreaming beachtet zu wenig gegebene Fakten und bedenkt nicht mögliche negative Folgen ihrer fraglichen Behauptungen und zwanghaften Implementierungen . So begeht z. B. die einseitig theoretisierende Gender Mainstreaming-Ideologie den fundamentalen Irrtum, die als entscheidende menschliche Gegebenheit vorliegenden neuro-physiologischen Unterschiede in den Gehirnen von Frau und Mann völlig auszuklammern bzw. zu negieren.
    Hinsichtlich von Gender Mainstreaming z. B. geforderter durchgehender Berufstätigkeit von Frauen weisen sorgfältige Recherchen überdies deutlich auf die beachtlichen Probleme der scheinbar alternativlos propagierten Krippe (Stresshormonausschüttung: Cortisol, Wachstumshormonreduktion infolge Schlafmangel, Zerstörung der für die frühkindliche Sprachentwicklung wichtigen Dyadenbindung an die Mutter, auf deren Stimme der Foet bereits ab der 20. Entwicklungswoche massiv fixiert ist) hin, wodurch z. B. mangelnde Stressresistenz und Angstbewältigung, Sprachentwicklungsstörungen (Lese- Rechtschreibstörungen) und auch ADHS teilweise zurückführbar sind. [Beleg: „Kinder – Die Gefährdung ihrer normalen (Gehirn-) Entwicklung durch Gender Mainstreaming“ in: „Vergewaltigung der menschlichen Identität. Über die Irrtümer der Gender-Ideologie, 6. Auflage, Verlag Logos Editions, Ansbach, 2015: ISBN 978-3-9814303-9-4 und „Es trifft Frauen und Kinder zuerst – Wie der Genderismus krank machen kann“, Verlag Logos Editions, Ansbach, 2015: ISBN 978-3-945818-01-5

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    1. Hahahaha. Nein danke. DAS ist Pseudo-Wissenschaft. Bevor mir jemand meine Karriere aufgrund von hanebüchenen Theorien (die wahrscheinlich nicht mal von betroffenen Frauen kommen) abspricht, bleibe ich lieber kinderlos. Hörst du dir eigentlich selbst zu? Boah. :D

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  5. Wirklich toller Beitrag. Ich selbst habe mich mal durch den größten Teil des Programms gelesen und war schockiert. Wirklich toll, dass du so Menschen erreichst, die sie diese Zeit nicht nehmen.
    Lg, Leana von lifeofaboredgirl.wordpress.com
    P.S. Gerne mehr davon :)

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